Allgemeine Geschäftsbedingungen von Brombeerzwerg.de

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von * Brombeerzwerg *  Martina Bühling, Eulenweg 2, 85757 Karlsfeld, (nachstehend: Brombeerzwerg), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Brombeerzwerg nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Brombeerzwerg und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dachau.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) Der Vertrag über die bestellten Waren kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die Brombeerzwerg nach der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse sendet.

(2) Brombeerzwerg behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. Brombeerzwerg wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail über die Auftragsablehnung informieren.

3. Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail), oder wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief oder E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei Teillieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch Brombeerzwerg gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Martina Bühling, - Brombeerzwerg - , Eulenweg 2, 85757 Karlsfeld.

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.  Für eine Verschlechterung der Ware muss der Kunde Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware, für Brombeerzwerg mit dem Empfang.

(3) Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des Käufers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

(4) Ein Rückgaberecht besteht nicht für die Bestellung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen).

4. Preise und Lieferung

(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.brombeerzwerg.de angegebenen Preisen. Der Gesamtpreis setzt sich zusammen aus der Summe der bestellten Artikel und den Versandkosten. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Der Versand der Waren durch Brombeerzwerg erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Gesamtpreises hat unmittelbar nach Erhalt der Auftragsbestätigung durch Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zu erfolgen.

(3) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Brombeerzwerg behält sich vor, gegebenenfalls eine Teillieferung vorzunehmen. Die Versandkosten berechnen sich nach der auf der Internet-Seite www.brombeerzwerg.de angegebenen Preisliste für Versandkosten.

(4) Der Versand der Waren durch Brombeerzwerg erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Von Brombeerzwerg angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch Brombeerzwerg berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Brombeerzwerg.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Brombeerzwerg schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Mängelansprüche, Haftung, Haftungsausschluss

(1) Sollte die von Brombeerzwerg gelieferte Ware Mängel aufweisen, kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung).
Für vom Kunden verursachte Mängel oder Beschädigungen besteht kein Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder Neulieferung der Ware.

(2) Brombeerzwerg haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Brombeerzwerg ist bemüht, die Internet-Seite www.brombeerzwerg.de stets betriebsbereit zu halten, Brombeerzwerg übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen.

(4) Brombeerzwerg verpflichtet sich zur Erfüllung der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages, auf deren Einhaltung der Kunde vertraut.

(5) Ist die Haftung von Brombeerzwerg ausgeschlossen, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Datenschutz

(1) Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der Brombeerzwerg durch seine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung der Bestellung ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Brombeerzwerg selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzerklärung.

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Brombeerzwerg ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

8. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 10.04.2010